Wer gilt als Kleinunternehmer:in in der Sozialversicherung?

Einf├╝hrung

Die Sozialversicherung f├╝r Kleinunternehmer:innen in ├ľsterreich bietet gewerblichen Einzelunternehmer:innen, ├ärzten und ├ärztinnen sowie anderen selbst├Ąndigen Berufsgruppen die M├Âglichkeit, sich von der Pensions- und Krankenversicherung nach dem GSVG oder FSVG befreien zu lassen. In diesem Artikel werden wir die Definition von Kleinunternehmer:innen in der Sozialversicherung genauer betrachten und die damit verbundenen M├Âglichkeiten und Bedingungen erl├Ąutern. Erfahren Sie, ob Sie als Kleinunternehmer:in in der Sozialversicherung gelten und wie sich dies auf Ihre Versicherungspflicht und Sozialleistungen auswirkt.

Kleinunternehmer (2)

Wer gilt als Kleinunternehmer:in in der Sozialversicherung?

Wenn Sie als gewerbliche:r Einzelunternehmer:in oder Arzt bzw. ├ärztin t├Ątig sind und Ihre selbst├Ąndige T├Ątigkeit nur im geringen Ausma├č aus├╝ben, haben Sie die M├Âglichkeit, sich von der Pensions- und Krankenversicherung nach GSVG oder der Pensionsversicherung nach dem FSVG befreien zu lassen.

Inhaber:innen von Gewerbeberechtigungen sind nach dem GSVG pflichtversichert, ├ärzte und ├ärztinnen nach dem FSVG (Sozialversicherungsgesetz der freiberuflich selbst├Ąndig Erwerbst├Ątigen), Bauern und B├Ąuerinnen nach dem BSVG (Bauern-Sozialversicherungsgesetz). Weil f├╝r Land- und Forstwirt:innen sehr viele Sonderbestimmungen gelten, wird diese Gruppe in diesem Beitrag nicht weiter behandelt.

Kleinunternehmer:in Sozialversicherung ÔÇô das Grundprinzip

Eines vorweg: Wer sich von der Versicherungspflicht herausnimmt, der kann auch (aktuell oder sp├Ąter) keine Leistungen von der gesetzlichen Sozialversicherung erwarten. Schlie├člich werden ja auch keine Beitr├Ąge zur KV (Krankenversicherung) und PV (Pensionsversicherung) bezahlt.

In der Sparte ÔÇ×UnfallversicherungÔÇť (kurz: UV) ist man hingegen immer verpflichtend mit dabei. Der gesetzliche Unfallversicherungsschutz (zB bei Arbeitsunf├Ąllen) bleibt daher stets aufrecht! Die monatlichen Fixbetr├Ąge (derzeit EUR 10,97 pm) schreibt die SV euch quartalsweise vor.

Fallgruppen & Voraussetzungen

Um ├╝berhaupt einen solchen Antrag auf Ausnahme von der Pflichtversicherung stellen zu k├Ânnen, muss man zu einer der folgenden Personengruppen geh├Âren. Zum Zeitpunkt, an dem die Ausnahme beginnen soll, wurde:

a) 57. Lebensjahr noch nicht vollendet

F├╝r diese Personengruppe m├╝ssen die folgenden Voraussetzungen erf├╝llt sein:

  • Vorversicherungszeit: In den letzten 60 Kalendermonaten vor Beginn der beantragten Ausnahme liegen nicht mehr als zw├Âlf pflichtversicherte Monate nach dem GSVG oder dem FSVG.
  • Gewinn- und Umsatzgrenze: Der j├Ąhrliche Gewinn aus der betrieblichen T├Ątigkeit darf die Geringf├╝gigkeitsgrenze (im Jahr 2023 somit EUR 6.010,92) nicht ├╝bersteigen. Au├čerdem d├╝rfen die Ums├Ątze aus s├Ąmtlichen(!) unternehmerischen T├Ątigkeiten nicht ├╝ber EUR 35.000,- liegen.

b) 57. Lebensjahr vollendet, nicht aber das 60.

  • Gewinn- und Umsatzgrenze: Eure j├Ąhrlichen Eink├╝nfte und Ums├Ątze haben innerhalb der letzten f├╝nf Kalenderjahre vor der Antragstellung die oben genannten Einkunfts- und Umsatzkriterien erf├╝llt und liegen auch jetzt unter dem jeweiligen Grenzwert.

c) 60. Lebensjahr vollendet

  • Gewinn- und Umsatzgrenze: Die j├Ąhrlichen Eink├╝nfte aus der selbst├Ąndigen T├Ątigkeit werden EUR 6.010,92 (Wert im Jahr 2023) nicht ├╝bersteigen. Au├čerdem d├╝rfen die Ums├Ątze aus s├Ąmtlichen unternehmerischen T├Ątigkeiten nicht ├╝ber EUR 35.000,- liegen.

Beginn der Ausnahme

Die Ausnahme beginnt fr├╝hestens mit dem 1. J├Ąnner des Kalenderjahres, in dem der Antrag bei der SV einlangt. Au├čerdem ist entscheidend, ab wann die Ausnahme beantragt wurde und ob alle Voraussetzungen (zB das Erreichen der Altersgrenzen) erf├╝llt sind. Hat die versicherte Person bereits Leistungen aus der Pensions- oder Krankenversicherung bezogen (zB Arztbesuche), dann kann die Ausnahme erst ab dem kommenden Monatsbeginn nach Einlangen des Antrags wirken. F├╝r Vorjahre ist die Ausnahme nicht m├Âglich, daher gibt es keine solche R├╝ckwirkung.

Nachtr├Ągliche Pr├╝fung der Grenzwerte

Die SVS ├╝berpr├╝ft im Nachhinein anhand des Umsatz- und Einkommensteuerbescheides, ob ihr die Voraussetzungen f├╝r die Ausnahme erf├╝llt habt. Stellt sich dabei nachtr├Ąglich heraus, dass das nicht der Fall war (zu hoher Gewinn bzw zu hohe Ums├Ątze), dann f├Ąllt die Ausnahme r├╝ckwirkend wieder weg und die SV schreibt die entsprechenden Beitr├Ąge nachtr├Ąglich vor.

Kleinunternehmer:in Sozialversicherung ÔÇô Ausnahme bei Kinderbetreuung

Voraussetzung f├╝r die Ausnahme bei Kinderbetreuung ist, dass eure Eink├╝nfte und Ums├Ątze die Grenzbetr├Ąge nicht ├╝berschreiten. Die an sich j├Ąhrlich geltenden Grenzbetr├Ąge werden auf die Monate der Ausnahme reduziert. Durchschnittlich sind daher im Jahr 2023 Gewinne von maximal EUR 500,91 und Ums├Ątze von maximal EUR 2.916,67 im Monat m├Âglich.

F├╝r diese Fallgruppe gibt es noch etliche zus├Ątzliche Besonderheiten zu beachten.

 

Fazit

Die Sozialversicherung f├╝r Kleinunternehmer:innen bietet die M├Âglichkeit, sich von der Pensions- und Krankenversicherung nach GSVG oder FSVG befreien zu lassen, unter bestimmten Voraussetzungen. Gewerbliche Einzelunternehmer:innen und ├ärzte/├ärztinnen, die ihre T├Ątigkeit nur im geringen Ausma├č aus├╝ben, k├Ânnen von dieser Regelung profitieren.┬á

Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass bei einer Befreiung von der Versicherungspflicht auch keine Leistungen aus der gesetzlichen Sozialversicherung beansprucht werden k├Ânnen.┬á

Die Ausnahme von der Pflichtversicherung ist an bestimmte Altersgrenzen sowie Gewinn- und Umsatzgrenzen gekn├╝pft. Zudem erfolgt eine nachtr├Ągliche Pr├╝fung der Grenzwerte durch die Sozialversicherung, um sicherzustellen, dass die Voraussetzungen erf├╝llt wurden. F├╝r Kinderbetreuung gibt es spezielle Regelungen, die beachtet werden m├╝ssen.

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